Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht
Das Einheitspatent beschäftigt weiterhin alle im Patentrecht Tätigen. Nachdem Deutschland im Februar das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht ratifiziert hat, hat das Gericht zum 1. Juni 2023 seine Arbeit aufgenommen.
Zum 1. März 2023 ist die sog. „sunrise period“ gestartet, in der Inhaber von bestehenden europäischen (Bündel-)Patenten für weitere Patentstreitigkeiten die ausschließliche Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgericht ausschließen („opt-out“) und weiterhin vor den jeweiligen nationalen Gerichten klagen können. Mit Spannung wird verfolgt, wie viele Patentinhaber von dieser Möglichkeit Gebrauch machen und aus welcher Branche die meisten Ausschlüsse erfolgen werden.
Das Case Management System des Gerichts steht nach anfänglichen technischen Schwierigkeiten zur Verfügung und muss nun sowohl für die opt-out-Erklärungen als auch für den Antrag auf Zulassung als Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht herangezogen werden.
Offen ist derzeit noch, ob Englisch als 2. Gerichtssprache in den Verfahren vor den deutschen Zentral- und Lokalkammern des Einheitlichen Patentgerichts zugelassen wird.
NEU – GRUR Patent • Patentrecht in der Praxis
Zeitschrift herausgegeben von der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht in Kooperation mit dem Bundesverband Deutscher Patentanwälte
Die neue Zeitschrift GRUR Patent
deckt das gesamte deutsche und europäische Patentrecht ab. Jeden Monat erhalten Sie Aufsätze zu aktuellen Praxisthemen sowie aufbereitete und kommentierte Rechtsprechung. Ihr Plus: Alle Beiträge sind stark praxisorientiert und wissenschaftlich fundiert.
Rechtsprechung: immer up-to-date
Die neue GRUR Patent bietet einen Überblick über die patentrechtliche Rechtsprechung des neuen UPC, des Bundespatentgerichts und der Instanzgerichte. Die Darstellung der Rechtsprechung auf 2 Seiten mit Verweis auf den Volltext im Direktmodul ist besonders praktisch: Sie behalten perfekt den Überblick und steigen online in die Details ein.
Hohe Expertise zahlt sich aus.
Die Schriftleitung ist hochkarätig besetzt: Prof. Dr. Tim Dornis, J.S.M. (Stanford), Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Gewerblichen Rechtsschutz, Leibniz Universität Hannover; Dr. Gunnar Baumgärtel, Patentanwalt; Dr. Hermann Deichfuß, stv. Vorsitzender Richter, X. Zivilsenat des BGH, Karlsruhe.
NEU – EPLP European Patent Litigation in Practice
- bietet Kommentare zu und Einblicke in Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts
- behandelt Rechtsstreitigkeiten vor den nationalen europäischen Gerichten mit grenzüberschreitenden Auswirkungen
- gibt einen umfassenden Überblick über die Entwicklungen in den großen Litigation-Hotspots, sowie in anderen Mitgliedsstaaten des EPÜ und des EPG-Abkommens
Besetzt mit einem Herausgeber:innenteam aus Deutschland, Frankreich, Italien und den Niederlanden, sowie einem Beirat mit Mitgliedern aus der überwiegenden Mehrheit der anderen UPC-Mitgliedstaaten und UK, stellt sich EPLP ebenso international auf wie das Gericht, das Anlass dieser Zeitschrift ist.
Zur Erfüllung des Anspruchs, die Bedeutung des EPÜ und des EPG-Abkommens treffend abzubilden, bietet die EPLP
- eine aktuelle Einordnung aller Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts
- ein international aufgestelltes Autorenteam
- Veröffentlichungen ausschließlich in englischer Sprache (Gerichtssprache auch vor dt. Gerichtsstandorten)
- eine besonders praxisnahe und prägnante Darstellung
Der Internationale Schwerpunkt ermöglicht die Kommentierung einer Entscheidung mit Blick aus jedem teilnehmenden Mitgliedsstaat.
Datenbanken – kostenlos 4 Wochen testen
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Mit den führenden Standardkommentaren Schulte, Patentgesetz; Singer/Stauder, EPÜ und Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz.
Den renommierten Kommentar zum deutschen und europäischen Kartellrecht von Langen/Bunte, der höchsten Praxisbezug und die allseits anerkannte Qualität garantiert.
Mit dem führenden Standardkommentar Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz sowie den Kommentaren von Eisenführ/Schennen, UnionsmarkenVO und GemeinschaftsmarkenVO.
Kommentare – portofrei bestellen
Einheitspatentsystem
1. Auflage, 2023. 2.000 Seiten.
Einheitspatentrecht
1. Auflage, 2024. Rund 700 Seiten.
Handbücher | Gesetzestexte – portofrei bestellen
Einheitspatentsystem
1. Auflage 2023, 382 Seiten.
Praxishandbuch Einheitspatentrecht
1. Auflage, 2024. Rund 500 Seiten.
EPÜ-, EPGÜ- und PCT-Tabellen
12. Auflage, 2023. 580 Seiten.
